vbob Magazin 09/2023

<dbb < Nachrichten – Einkommensrunde 2023: Regionalkonferenzen bündeln Forderungen 13 <Umfrage – dbb Bürgerbefragung 2023: Vertrauen sinkt, Gewaltbereitschaft steigt 14 <Analyse – Medienvertrauen in Deutschland: Stabil, aber nicht unerschütterlich 16 <Analyse – Protestkultur: Kein neuer Radikalisierungstrend nach Corona 18 <Brennpunkt – Demokratieforschung: Warnsignale müssen ernst genommen werden 20 <Nachgefragt Prof. Dr. Claus Leggewie, Justus-Liebig-Universität Gießen: Die globale Auseinandersetzung zwischen Demokratie und Autokratie findet jetzt statt 22 <Reportage – Alltag imMaßregelvollzug: Klinik mit begrenzter Freiheit 24 <Europa – Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin: Zu viel Regulierung hemmt Innovationen 30 <Nachrichten – Personalmangel und Leistungsfähigkeit des Staates: „Es wird noch viel öfter rumpeln“ 32 <Frauen – Gleichstellung: Starke Politik braucht starke Frauen 34 <dbb Podcast „DienstTag“: „Durch den Klimaschutz ändert sich mein Selbstbild als Försterin“ 36 <Interview Stephan Weil, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz: Wir erleben gerade einen sehr aktiven Staat 38 <Blickpunkt – Wahlrecht für Jugendliche: Welches Wahlalter ist angemessen? 40 <Senioren – dbb Bundesseniorenkongress: Senioren sind gesellschaftspolitische Player 44 <Negative Nachrichten können auch Beschäftigte frustrieren: Kopf hoch, wir brauchen Sie! 4 <Kommentierte Pressestimmen 8 <Herzlichen Glückwunsch! Das BAMF ist jetzt 70 Jahre alt 10 <60 Jahre Mitgliedschaft 12 < Inhalt < Impressum Herausgeber des vbob Magazins: Bundesvorstand vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte. Dreizehnmorgenweg 36, 53175 Bonn. Telefon: 0228.9579653. Telefax: 0228.9579654. E-Mail: vbob@ vbob.de. Internet: www.vbob.de. Hauptstadtbüro Berlin. Friedrichstraße 169, 10117 Berlin. Telefon: 030.40816900. Telefax: 030.40816930. E-Mail: vbob.berlin@dbb.de. Bundesvorsitzender: Frank Gehlen. Redaktion: Anne-KatrinHoffmann, Friedrichstraße 169, 10117 Berlin. Telefon: 030.40816900. Telefax: 030.40816930. Titelfoto: Robert Kneschke/stock.adobe.com. Herausgeber der dbb Seiten: Bundesleitung des dbb beamtenbund und tarifunion – Bund der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und des privaten Dienstleistungssektors – Friedrichstraße 169, 10117 Berlin. Telefon: 030.4081-40. Telefax: 030.4081-5598. Internet: www.dbb.de. Leitender Redakteur: Jan Brenner (br). Bezugsbedingungen: Das vbob Magazin erscheint zehnmal im Jahr und wird allen vbob Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft gegen Beitrag geliefert. Nichtmitglieder bestellen in Textform beim DBB Verlag. Inlandsbezugspreis: Jahresabonnement 42,70 Euro zzgl. 7,90 Euro Versandkosten, inkl. MwSt.; Mindestlaufzeit 1 Jahr. Einzelheft 4,80 Euro zzgl. 1,70 Euro Versandkosten, inkl. MwSt. Abonnementkündigungen müssen bis zum 1. Dezember in Textform beim DBB Verlag eingegangen sein, ansonsten verlängert sich der Bezug um ein weiteres Kalenderjahr. Verlag: DBB Verlag GmbH. Internet: www.dbbverlag.de. E-Mail: kontakt@dbbverlag.de. Verlagsort und Bestellanschrift: Friedrichstraße 165, 10117 Berlin. Telefon: 030.7261917-0. Telefax: 030.7261917-40. Layout: Dominik Allartz. Anzeigen: DBB Verlag GmbH, Mediacenter, Dechenstraße 15 a, 40878 Ratingen. Telefon: 02102.74023-0. Telefax: 02102.74023-99. E-Mail: mediacenter@ dbbverlag.de. Anzeigenleitung: Petra Opitz-Hannen, Telefon: 02102.74023-715. Anzeigenverkauf: Andrea Franzen, Telefon: 02102.74023-714. Anzeigendisposition: Britta Urbanski, Telefon: 02102.74023-712. Preisliste 64 (dbb magazin) und Preisliste 43 (vbob Magazin), gültig ab 1.1.2023. Druckauflage dbb magazin: 552782 (IVW 2/2023). Anzeigenschluss: 6 Wochen vor Erscheinen. Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien, Marktweg 42–50, 47608 Geldern. ISSN 1437-997X Als Beschäftigte der Bundesverwaltung arbeiten unsere Mitglieder in einem stark durch politische Einflussnahme und Entscheidungen geprägten Umfeld. Insbesondere in den Bundesministerien offenbarten sich die Folgen politischer Einflussnahme unmittelbar durch den zu Beginn dieser Legislaturperiode außergewöhnlich kräftigen Aufwuchs der sogenannten Leitungsbereiche. In nie dagewesenem Umfang breiteten sich die Führungsetagen aus und sorgten in den Häusern für zusätzliche Aufgaben und Anforderungen. Erstaunt haben sich die Kolleginnen und Kollegen gefragt, wie sich das in der neuen Konstellation auswirken und was das für sie in ihrem Arbeitsumfeld bedeuten wird. Heute ist klar, dass die vielen Kabinettsmitglieder der Ampelkoalition im Nachgang zur Pandemie und parallel zu einem nach wie vor todbringenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht nur den vereinbarten Koalitionsvertrag abarbeiten wollen, sondern zur Durchsetzung ihrer eigenen parteipolitischen Ziele bereit sind, sich über Vernunft und Möglichkeit hinwegzusetzen. Dabei ist besonders auffällig, wenn sich Politikerinnen und Politiker zur Ablenkung „vom großen Ganzen“ in Nebenschauplätze begeben. Die Erinnerungen an die Verhandlungsrunden bei den Tarifverhandlungen im Frühjahr sind noch zu frisch, um zu vergessen, dass die Arbeitgeberseite die belastenden Folgen der zu Beginn des Jahres noch explodierenden Inflation für die Beschäftigten der Bundesverwaltung verneint hat. Diese Vorgehensweise vergiftet arbeitgeberseitig ohne Grund das notwendige vertrauensvolle Miteinander und zeigt den Beschäftigten auch, wie weit sich ihre Führungsebene von den Belangen der Beschäftigten entfernt hat. Gleichzeitig müssen wir festhalten, dass diejenigen unter Ihnen, die dem Aufruf zu Warnstreikmaßnahmen gefolgt sind, erst ermöglicht haben, Negative Nachrichten können auch Beschäftigte frustrieren Kopf hoch, wir brauchen Sie! 4 vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte > vbob Magazin | September 2023

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